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Tsipras-Rücktritt: Russische Experten glauben an ein Comeback

24. August 2015 ALEXEJ TIMOFEJTSCHEW

Neuwahlen in Griechenland: Ein kluger Schachzug von Tsipras?

Neuwahlen in Griechenland: Ein kluger Schachzug von Tsipras?

Nach dem Rücktritt des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras steht Griechenland vor Neuwahlen. Russische Experten gehen von einer Wiederwahl Tsipras‘ aus, die seine Macht in Griechenland festigen und die Verhandlungsposition gegenüber der EU stärken könnte.

Am vergangenen Donnerstag gab der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen Rücktritt bekannt. Damit machte er den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen frei. Diese könnten laut Medienberichten bereits am 20. September stattfinden.

„Jetzt, da die schwierige Phase der Verhandlungen mit den Gläubigern vorüber ist, fühle ich mich in moralischer und politischer Hinsicht dazu verpflichtet, das griechische Volk entscheiden zu lassen, ob es die Maßnahmen der Regierung gutheißt“, verkündete der Ministerpräsident in seiner Ansprache im griechischen Fernsehen.

Zuvor hatte das griechische Parlament das dritte Hilfsprogramm abgesegnet, das im Gegenzug eine neuerliche Senkung der Staatsausgaben und die Privatisierung staatlichen Besitzes vorsieht. Eine Einigung mit den Gläubigern wurde jedoch nicht von allen Abgeordneten aus Tsipras‘ Syriza-Partei unterstützt. Der Ministerpräsident war auf die Stimmen der Opposition angewiesen.

„Taktisches Manöver“ von Tsipras

Im Oberhaus des russischen Parlaments, dem Föderationsrat, wurde Tsipras‘ Rücktritt als taktisches Manöver gewertet. „Sein Schritt zeugt keinesfalls davon, daß Tsipras seinen Anspruch auf die politische Macht im Land ablegt. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein taktisches Manöver, um seinen Platz an der Macht zu festigen“, sagte Konstantin Kosatschow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, gegenüber der Nachrichtenagentur Tass.

Laut Kosatschow könnte Tsipras‘ Plan, die Position der Syriza-Partei durch vorgezogene Neuwahlen zu stärken, aufgehen: „Das Volk unterstützt seine Linie, die darauf abzielt, bis zum Schluß mit der EU um die für Griechenland günstigsten Bedingungen zu verhandeln. So will man aus der Krise wieder herauskommen, und nur dann nachgeben, wenn es keine andere Wahl mehr gibt“, so Kosatschow.

Wasilij Lichatschew, Mitglied des Komitees für Angelegenheiten der GUS-Staaten im Unterhaus des russischen Parlaments, vermutet, daß der griechische Ministerpräsident mit seinen Handlungen seine politische Zukunft sichern wolle und darauf hoffe, möglichst viele seiner Befürworter an seiner Seite versammeln zu können.

„Ein Druckmittel gegen die EU “

Der Generaldirektor des russischen Rats für auswärtige Angelegenheiten Andrej Kortunow erklärt Tsipras‘ Entscheidung mit der zunehmenden Spaltung der Syriza-Partei. Diese sei darauf zurückzuführen, daß sich Tsipras in den Verhandlungen mit den Gläubigern von den populistischen Wahlversprechen der Partei distanzierte, durch die diese an die Macht gekommen war. „Der ehemalige Premier hofft darauf, eine neue Mehrheit bilden zu können, wodurch er die Unterstützung jener, die ihn kritisieren, nicht mehr benötigen würde.“

Er sei ein sehr talentierter Politiker und guter Taktiker. „Ich denke, daß er diesen Schritt als Druckmittel gegen die EU einsetzt. Er will aufzeigen, daß es noch radikalere und weniger nachgiebige Kräfte als seine Partei gibt. Diese könnten seinen Platz einnehmen, sollten die Auflagen nicht weiter abgeschwächt werden“, so Kortunow. Auch Kortunow glaubt, daß Tsipras‘ Manöver gelingen könnte, denn derzeit gäbe es auf Griechenlands politischer Bühne niemanden, der ihn herausfordern könne.

Wie ein Feldherr der Antike

Igor Bunin, Generaldirektor des unabhängigen Zentrums für politische Technologien, ist darüber hinaus der Meinung, daß Tsipras bei seinem Antritt zu den Wahlen damit rechne, persönlich beliebter als die Partei zu sein. So hätten die Griechen insbesondere Tsipras selbst und weniger die Partei als starken Verhandlungsführer wahrgenommen:

„Er hat bis zum Schluß durchgehalten. Er kämpfte wie König Leonidas (griechischer Feldherr, Anm. d. Red.) um die Thermopylen. Leonidas ist gefallen, hat aber bis zum Schluß gekämpft. Die Griechen schätzen an Tsipras, daß er nicht sofort nachgegeben hat, sondern versucht hat, zu verhandeln“, so Bunin gegenüber RBTH. Der Experte betont, daß Tsipras die Grenzen des Möglichen in den Verhandlungen mit den Gläubigern nicht völlig bewußt waren und er deshalb hoch gepokert habe.

Seine Bemühungen um ein gutes Verhältnis zu Rußland werten die russischen Experten als Pfand, den Tsipras in der Hinterhand halte. „Für Tsipras und für viele andere griechische Politiker ist Rußland ein zusätzlicher Trumpf, den sie am Verhandlungstisch in Brüssel ausspielen könnten, um bessere Konditionen zu erhalten.

Dabei wissen aber alle, daß dies kein As ist, sondern eine Karte von etwas geringerem Wert“, meint Kortunow und merkt an, daß Moskau den Griechen derzeit nur eine kleine Alternative zur EU bieten könne. Denn trotz aller Sympathien für Rußland würde Griechenland im Zweifel immer noch die EU wählen, ist Kortunow überzeugt.