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Konflikt im Südchinesischen Meer: Amerikanisches Spielfeld?

vom 08.06.2016

China wird vorgeworfen, internationale Rechte mißachtet zu haben. Im Gegensatz zu den USA hat China jedoch das Seerechtsübereinkommen („United Nations Convention on the Law of the Sea“, UNCLOS) aus dem Jahre 1994 unterschrieben und ratifiziert. Die USA lehnten dies aus Angst vor dem Verlust ihrer maritimen Vormachtstellung in der Welt ab. Und da das UNCLOS nicht zur Beseitigung vergangener oder gegenwärtiger Streitfragen ausgelegt ist, macht China von seinem Recht Gebrauch und lehnt den Antrag der Phillippinen auf internationale Schlichtung im Südchinesischen Meer ab.

Der Konflikt im Südchinesischen Meer scheint sich weiter zuzuspitzen. China fühlt sich weiterhin mißverstanden und beharrt auf seiner Souveränität und territorialen Integrität.

Japan bespricht sich unterdessen mit den G7-Partnern und die USA will mit verstärkter Präsenz im Südchinesischen Meer auf eine Lösung des Konflikts drängen.

Der japanische Premierminister Shinzo Abe kündigte an, er werde beim G7-Gipfel in Deutschland vom 7.-8. Juni Chinas Bauarbeiten im Südchinesischen Meer ansprechen. Zuvor hatte der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter gesagt, Chinas Landgewinnungsmaßnahmen im Südchinesischen Meer „stehen in keinem Verhältnis“ und er fordert „ein sofortiges Ende“. Er drohte damit, weitere Schiffe und Flugzeuge zu entsenden, um in den umliegenden Gebieten zu patrouillieren. Die chinesische Regierung ihrerseits entgegnete, daß Washington eine verantwortungsvolle Haltung einnehmen und einen konstruktiven Beitrag im Südchinesischen Meer leisten solle.

China betone seit jeher die Vorteile der Arbeiten im Südchinesischen Meer für eine sichere Schiffahrt. Die USA schienen dieser Erklärung jedoch keine Beachtung zu schenken und stattdessen Vietnam und die Phillippinen in dieser Streitfrage zu unterstützen, um dem chinesischen Vorgehen so Grenzen ziehen zu können. Dafür spricht, daß die USA in den vergangenen Jahren Vorhaben der vietnamesischen und philippinischen Regierungen, im Südchinesischen Meer tätig zu werden, irgnorierten.

Die USA verkannten die strategischen Absichten Beijings und bezeichneten sie als „aggressiv“. Aufgrund ähnlicher Fehlinterpretation chinesischer Handlungen hatte Washington zuvor den Beitritt in die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) hartnäckig abgelehnt und dadurch wohlmöglich großen Verlust eingefahren, so unter Umständen auch jetzt.

Tatsächlich hat China in den vergangenen Jahren eine entschlossene Meerespolitik verfolgt, was aus chinesischer Sicht nicht mit einer aggressiven Verteidigungspolitik gleichzusetzen ist. Man habe keine maritimen Ansprüche erhoben, sondern vielmehr auf die Provokationen der Nachbarstaaten reagiert. Als Beispiele wären die „Verstaatlichung“ der Diaoyu-Inseln durch Japan und der Angriff auf chinesische Fischer durch die Phillippinen zu nennen. Darüber hinaus wären die Aktionen Chinas bilateraler und nicht unilateraler Natur gewesen, da sich China nach wie vor um eine Zusammenarbeit mit den ASEAN-Mitgliedern bemühe.

Das chinesische Vorgehen sei rein darauf ausgelegt, Vietnam und die Phillippinen davon abzuhalten, weiter die territoriale Integrität und die Seerechte Chinas zu mißachten.

Denn in China denkt man noch an den japanischen Angriff auf Pearl Harbour zurück, der die USA in den Zweiten Weltkrieg involvierte: die geringe Größe eines Landes hält es nicht von einem aggressiven Vorgehen gegen einem größeren Land ab.

China wird vorgeworfen, internationale Rechte mißachtet zu haben. Im Gegensatz zu den USA hat China jedoch das Seerechtsübereinkommen („United Nations Convention on the Law of the Sea“, UNCLOS) aus dem Jahre 1994 unterschrieben und ratifiziert. Die USA lehnten dies aus Angst vor dem Verlust ihrer maritimen Vormachtstellung in der Welt ab. Und da das UNCLOS nicht zur Beseitigung vergangener oder gegenwärtiger Streitfragen ausgelegt ist, macht China von seinem Recht Gebrauch und lehnt den Antrag der Phillippinen auf internationale Schlichtung im Südchinesischen Meer ab.

Können sich zwei Staaten bei einer Streitfrage nicht einig werden oder gegenseitiges Vertrauen aufbauen, so hilft sehr wahrscheinlich auch kein internationales Gesetz oder die Schlichtung vor einem internationalen Gericht. Im Gegenteil, es könnte das Problem verschlimmern. Zudem scheint es, als ließen sich die USA häufig von „Anti-China-Experten“ in die Irre führen. Durch die Fehlinterpretationen der chinesischen, strategischen Absichten durch die USA, wurden dem Aufbau einer bilateralen Beziehung von amerikanischer Seite bereits Steine in den Wege gelegt. Durch die Ansicht Amerikas, China sei im Begriff Territorien abzugreifen – was in der heutigen, globalisierten Welt nahezu unmöglich ist – würden noch mehr Steine dazu kommen.

Unumstritten wird bleiben, daß China entschlossenseine territoriale Integrität und Souveränität verteidigen und dazu auch den USA ihre Grenze aufweisen wird.

Aus german.china.org.cn