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Interview: „Es ist das erste Mal seit 1991, daß Rußland wieder bei irgendetwas Erfolg hat“

Die Stimmung in der russischen Bevölkerung wird von einer tiefen Befriedigung darüber gespeist, daß der russische Staat im Ukraine-Konflikt den AnSchluß der Krim durchgesetzt hat. Das gilt als erster Erfolg seit Jahrzehnten.

Aber Moskau binde sich damit und mit den Forderungen der Russen in den ukrainischen Ostgebieten auch schweren Ballast ans Bein. Dadurch könne die Stimmung schnell kippen. Wladimir Putin jedoch schade dies nicht. Er spiele längst eine Rolle ähnlich der der britischen Queen, sei nationale Führungsfigur, Symbol des Zusammenhalts der Russen, aber nicht mehr der Leiter der Politik. Das sagt Boris Kagarlitzki, Direktor des „Instituts für Erforschung der Globalisierung und sozialen Bewegungen“ in Moskau, in einem EM-Interview mit Kai Ehlers.

Eurasisches Magazin: Wie beurteilen Sie die Situation in der Ukraine?

Boris Kagarlitzki: Ich finde die Situation in der Ukraine wirklich aufregend. Zum ersten Mal in diesem Jahrhundert, sagen wir während der letzten sechzig, fünfzig Jahre, gibt es eine Revolution der arbeitenden Klasse, die allerdings mit der äußersten Rechten konfrontiert ist.

EM: Was ist an den Ukrainischen Ereignissen so besonders? Warum reden wir nicht genauso von Syrien, von Mali, Thailand oder einem der anderen vielen Krisenherde? Worin besteht der Unterschied zur arabischen Revolution?

Kagarlitzki: Was in Arabien stattfand, war so etwas wie eine allgemeine Volkserhebung. In der Ukraine erleben wir erstmalig wieder eine richtige Arbeitererhebung. Das bedeutet nicht unbedingt, daß sie lange überleben wird; entweder wird sie niedergeschlagen oder in irgendeiner Weise korrumpiert. Aber es ist trotzdem eine gewaltige Erschütterung, selbst wenn sie nur kurz anhält.

Die Ereignisse korrigieren auch einige meiner eigenen Vorstellungen. Ich habe in meinem letzten Buch „Neoliberalismus und Globalisierung“ geschrieben, daß die arbeitende Klasse der alten Industriestaaten schwächer wird, geschichtlich gesehen. Also daß die, die in den aufstrebenden Ländern entsteht, nicht stark genug ist, sich zu erheben, daß dagegen aber die Mittelklasse zu revoltieren beginnt, daß wir also konfrontiert sind mit einer Situation, in der die arbeitende Klasse nicht die führende Kraft ist, sondern nur als Teil eines Blocks anderer Kräfte wirken kann.

Was wir in der Ukraine sehen, scheint eine Ausnahme zu sein. Das tragende Element des Protestes ist die arbeitende Bevölkerung. Natürlich gibt es auch bürgerliche und kleinbürgerliche Teilnehmer. Auch Geschäftsleute sind an den Protesten beteiligt, aber der Kern der arbeitenden Bevölkerung tritt doch sehr stark hervor.

EM: Sprechen wir vom Maidan: Es wird viel über den Charakter der Bewegung gerätselt. Einige sehen ihre Wurzel tatsächlich im sozialen Protest, andere verurteilen den ganzen Maidan als faschistisch. Wie beurteilen Sie diese Bewegung?

Kagarlitzki: Ich denke, es war eine nationale Rebellion von Menschen, deren Zorn sich gegen die Korruption richtet. Es war ein Protest gegen eine korrupte Demokratie, die übernommen wurde von der äußersten Rechten.

EM: Was heißt übernommen?

Kagarlitzki: Die Mehrheit der Bevölkerung war demoralisiert. Die Bewegung gegen eine korrupte Demokratie wurde durch die Rechten zur Bewegung gegen Demokratie überhaupt. Das ist so wie in Italien in den Zwanziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Da gab es eine sehr ähnliche Situation. Als mußolini an die Macht kam, war die italienische Demokratie korrupt, unpopulär und diskreditiert. Und die Bewegung gegen diese korrupte liberale Situation war nicht von demokratischen, sondern von national-patriotischen Kräften dominiert. Das ist so eine typische Situation.

EM: Da gibt es aber doch einen Unterschied – die heutige Situation der Ukraine hat sich unter dem allgemein herrschenden nach-sowjetischen Trauma entwickelt.

Kagarlitzki: Da stimme ich zu. Das nach-sowjetische Trauma verschiebt die Proteste ideologisch nach rechts. Die Linke, ihre Sprache, ihre Symbole, ihre Ziele, ihre Geschichte – das ist alles diskreditiert, nicht diskreditiert bei den einfachen Leuten allerdings, das ist der Punkt. Das kann man jetzt im Süd-Osten der Ukraine sehen. Es ist diskreditiert in der Mittelklasse, diskreditiert bei den Intellektuellen. Darin liegt ein enormer Abstand zwischen dem einfachen Volk und den Intellektuellen, die alles, was gewesen ist als totalitär ablehnen, oder den Liberalen, die sagen, ja, das war vielleicht damals alles ganz o.k., aber jetzt ist das passé, man muß nicht zurückgehen usw.

EM: Das nach-sowjetische Trauma ist aber auch noch untrennbar verbunden mit antirussischen Emotionen. Das kompliziert die Situation.

Kagarlitzki: Ja, das ist so. Es gibt ein ganzes Bündel von Gründen, warum die Maidanproteste derart von den Rechten übernommen werden konnten. Der Hauptgrund ist die marginalisierte Bevölkerung im Westen der Ukraine. Das war die Basis für die Entwicklung der äußersten Rechten. Dazu kommt das Nicht-Vorhandensein einer organisierten Linken. So war die Rechte die einzige Kraft, die die jungen marginalisierten Menschen anziehen konnte. Auf der anderen Seite gibt es die Mittelschichten der Stadt Kiew, die vollkommen abhängig sind von der Verteilung der Ressourcen des Landes, die im Kern aus der Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung in Süd-Ost stammen. Kiew produziert eigentlich nichts, was über Serviceleistungen hinausgeht. Das sind die Gründe, warum die Proteste in Kiew von Anfang an sehr verwirrt waren. Sie waren von Anfang an sehr abgetrennt von der arbeitenden Bevölkerung des Süd-Ostens. Es waren nur kleine Teile der politisch aktiven Gesellschaft, die auf den Maidan kamen. Das sind vielleicht 200.000 oder 300.000 Menschen, verstreut über das ganze Land. Sie sind ehrlich davon überzeugt, daß sie die Gesellschaft repräsentieren. Der Rest hat nichts zu sagen, meinen sie, und hat auch kein Recht etwas zu sagen, spielt keine Rolle und wird nie eine Rolle spielen. Dies sind die Menschen, die durch die Vorgänge politisiert wurden. Das sind vielleicht ein, möglicherweise drei oder auch fünf Prozent der Bevölkerung, aber sie stellen eben nur einen Bruchteil der Gesellschaft dar. – Übrigens hat man ja dieselbe Situation in Rußland.

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