Home / China / China rettet russischen Rubel

China rettet russischen Rubel

Ulrich Heyden 31.08.2015

Wappen der Russischen Notenbank

Wappen der Russischen Notenbank

Ein neuer Kursverfall des Rubel macht den Russen Sorgen. Hauptgrund ist der niedrige Ölpreis, aber auch die Wertverluste an Chinas Börsen spielen eine Rolle

Anfang vergangener Woche stöhnten viele Russen erneut wegen dem rasant gestiegenen Kurs von Dollar und Euro. Ein Euro kostete 83 Rubel, ein Dollar 71 Rubel. Das war etwa so viel wie bei der Rubelkrise im Dezember 2014, als die russische Zentralbank versuchte, mit einer drastischen Leitzinserhöhung auf 17 Prozent den Verfall der nationalen Währung zu stoppen.

Für den niedrigen Rubel-Kurs ist vor allem der niedrige Ölpreis von 40 Dollar pro Barrel verantwortlich, der niedrigste Preis seit März 2009. Der Ölpreis ist Russlands Achilles-Ferse. Rußland erwirtschaftet 70 Prozent seiner Einnahmen durch den Export von Gas und Öl. Die Abhängigkeit von westlichen Importen ist besonders bei Maschinen und IT-Technologie groß. Fast unabhängig von westlichen Importen ist Rußland nur in der Landwirtschaft.

Den ganzen Sommer über war der Rubel-Kurs für Euro und Dollar gestiegen. Nun, am Ende der Sommerferien – viele Russen arbeiteten und erholten sich auf der Datscha – kommt die böse Überraschung. Im Mai kostete ein Dollar noch 48 Rubel und ein Euro 57 Rubel.

Rubel wird zur schwankenden Währung

Rettung gab es erst Ende vergangener Woche durch einige finanzpolitische Maßnahmen der Volksrepublik China, die dem Rubel zu Gute kamen. “Das aktive Handeln der Macht in China half, die Situation auf den Finanz- und Handelsmärkten zu stabilisieren”, schreibt der Moskauer Kommersant. China senkte den Leitzins, was die Situation an den Börsen weltweit stabilisierte und einen Anstieg des Ölpreises zur Folge hatte. Die Kosten für einen Dollar in Rußland fielen gegen Ende der Woche von 71 auf 65 Rubel und für einen Euro von 83 auf 73 Rubel.

Der Ölpreis stieg gegen Ende der Woche von 40 auf 48 Dollar pro Barrel. Doch Urlaubsreisen nach Europa und der Kauf von westlichen Konsumgütern ist durch Inflation, Einkommensverluste und den teuren Euro für viele Russen in weite Ferne gerückt.

Der Rubel ist zurzeit eine der weltweit “am meisten schwankenden Währungen”, so der Kommersant. Seit 1998 war der Rubel weitgehend stabil gewesen. Doch ausgelöst durch die westlichen Sanktionen und den niedrigen Ölpreis gibt es beim Rubel seit dem Dezember 2014 extreme Kursschwankungen. Die erste kalte Dusche bekamen die Russen im Dezember 2014. Der Preis für einen Dollar stieg von November auf Dezember von 44 auf 72 Rubel.

Regierungsmitglieder fordern drastische Ausgabenkürzungen

Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung geht davon aus, daß Rußland seine Ausgaben drastisch kürzen muß. Eine Prognose des Ministeriums für die nächsten drei Jahre veröffentlichte die Zeitung Vedomosti. Bei “konservativer” Betrachtungsweise, so die Beamten des Ministeriums, müsse Rußland mit einem Ölpreis von 40 Dollar pro Barrel rechnen, was eine dreijährige Rezession, weiter zurückgehende Investitionen und Einkommensverluste für die Bevölkerung zur Folge habe. Bei einem Ölpreis von 55 bis 60 Dollar gäbe es die Hoffnung, daß russische Investoren ihre Gelder in Rußland anlegen.

Der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Aleksej Uljukajew, hat angekündigt, daß bei einem Ölpreis von 40 Dollar Ausgabenkürzungen unumgänglich seien. Anders können man die ausbleibenden Einkünfte (vor allem aus dem Verkauf von Öl- und Gas) nicht kompensieren. Die Beamten des Ministeriums gehen davon aus, daß der russische Reservefond, in dem für Notlagen 72 Milliarden Dollar angespart wurden, das Jahr 2017 “nicht überleben” wird. Dann gibt es zum Stopfen von Finanzlöchern nur noch den Wohlstandsfond mit zurzeit 74 Milliarden Dollar.

Um den Haushalt zu entlasten ist in der russischen Regierung schon seit Längerem eine Erhöhung des Rentenalters im Gespräch. Präsident Wladimir Putin – der “Vater der Nation” – ist nicht grundsätzlich abgeneigt, empfiehlt aber ein vorsichtiges Herangehen.

Einkommen der Russen gehen zurück

Wie reagierten die Russen auf den neue Kursverlust des Rubel? Einen Run auf Geschäfte mit Computern, Fernsehern und Autos – wie im Dezember 2014 – gab es letzte Woche nicht. Die Russen haben aus ihrem Kaufrausch im Dezember gelernt, schreibt Moskowski Komsomolez. Denn nachdem sie im Dezember die Läden für Technik und Elektronik leergekauft hatten, sanken die Preise der erworbenen Waren um zehn Prozent. “Die Russen haben verstanden, daß das ein schlechtes Mittel ist, seine Ersparnisse zu sichern”, meint die Analytikerin des Forex Club, Irina Rogowa. In Rußland gehe die Nachfrage zurück, weil die Bevölkerung “verarmt”. Nach Angaben des russischen Statistikamtes,sind die Realeinkommen der Russen seit Anfang dieses Jahres um 2,9 Prozent gesunken.

Wenn russische Händler billige Elektronik aus China für Yuan kaufen, könnte das die Kauflust der Russen fördern, sagt der Analytiker Daniil Kirikow. Der Handel zwischen China und Rußland in Rubel und Yuan werde diese Währungen stärken. Dadurch entstehe zwar eine beiderseitige Abhängigkeit, aber das sei “nicht schlimm”. Wenn es viele Yuan in Rußland gäbe, sei das “besser als viele Dollars.”

Arbeitgeber sollen den Urlaub ihrer Mitarbeiter bezahlen

Wegen den geringen Einkommen und dem niedrigen Rubel-Kurs machen 60 Prozent der Russen in diesem Jahr gar keinen Urlaub, berichtete der Kommersant. Der Umsatz der Reisebüros ist gegenüber 2014 um die Hälfte zurückgegangen.

Um diese negative Entwicklung zu stoppen, brachten die beiden Föderationsratsabgeordneten Walerij Rjasanzew und Igor Tschernytschew ein Änderungsgesetz des Steuerkodex in die Duma ein. Die Änderung sieht vor, daß sich der zu versteuernde Gewinn der Unternehmen um den Betrag reduziert, den das Unternehmen für die Finanzierung von Urlaubsreisen für seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgibt. Steuervergünstigungen soll es aber nur für Urlaubsreisen in Rußland geben. Dadurch werde der Inlandstourismus angekurbelt, was auch Steuermehreinnahmen zur Folge habe, so die Senatoren.

Die russische Regierung hat den Vorschlag gebilligt, will aber nicht zulassen, daß sich das Steueraufkommen durch die Gesetzesänderung verringert. Schon jetzt können die Arbeitgeber ihre Steuern verringern, wenn sie ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen eine freiwillige Krankenversicherung (die staatliche Krankenversicherung hat nur ein geringes Leistungsspektrum) oder eine Lebensversicherung finanzieren. Nach dem Willen der russischen Regierung sollen sich die Arbeitgeber nun entscheiden was sie dem Mitarbeiter finanzieren, den Urlaub, die freiwillige Kranken- oder die Lebensversicherung. Steuervergünstigungen sind nur für eine der drei Leistungen möglich.

Das Gerede vom Zerfall Russlands

Immer dann, wenn der Ölpreis auf niedrigem Niveau verharrt, werden im Westen Stimmen laut, die einen Sturz Putins und einen Zerfall des Landes voraussagen. Denn schon die Sowjetunion zerfiel angeblich wegen des niedrigen Ölpreises. Doch es gibt auch nüchternere Sichtweisen.

Der Kolumnist der Nachrichtenagentur Bloomberg, Leonid Bershidksky, argumentiert, die Sowjetunion sei “wegen des Kommunismus” und nicht wegen des Ölpreises zerfallen. Rußland sei heute nicht – wie noch die Sowjetunion – von Getreideimporten abhängig und habe auch nicht die große Last von Satellitenstaaten, die es “füttern” müsse.

Ausgeblendet bei derartigen Erörterungen bleibt meist die Bevölkerung, die in ihrer Mehrheit eine Auflösung der Sowjetunion nicht wollte und die über die Datschen-Selbstversorgung erfindungsreich so manche Wirtschaftskrise überstanden hat.
Quelle: http://www.russland.ru/china-rettet-russischen-rubel/